Prof. Brand veröffentlicht ersten Kommentar zum neuen VAG

Mit der 10. VAG-Novelle hat für das deutsche Versicherungs­aufsichtsrecht eine neue Phase begonnen. Von nun an können Sie den ersten Kommentar zum neuen VAG von Prof. Brand erwerben.

Mit der 10. VAG-Novelle hat für das deutsche Versicherungs­aufsichtsrecht eine neue Phase begonnen. Es wird jetzt in weiten Teilen von umfangreichen Vorgaben des eruopäischen Rechts vorgeprägt, die unter dem Stichwort „Solvency II“ Gegenstand intensiver Diskussion in Wissenschaft und Praxis waren und sind. Mit hergebrachten Argumentations­mustern und Aufsichtstraditionen lassen sich die auftretenden Probleme vielfach nicht mehr lösen. Die komplexe Struktur des neuen Aufsichtsrechts zwingt den Anwender, sich trittsicher durch ein Normengeflecht aus europäischen und nationalen Vorschriften sowie Behördenpraxis auf beiden Ebenen zu bewegen. 

Der neue „HK-VAG“ erläutert das völlig umgestaltete VAG praxis­gerecht. Die Kommentierung baut auf dem Verständnis des vormaligen Rechts auf und entwickelt es vor dem Hintergrund der Änderung von Solvency II weiter. Ausgangspunkt sind die Normen des VAG. Die Vorgaben des Europarechts (Stichwort „Vollharmonisierung“) und die Praxis von EIOPA und der nationalen Aufsichtsbehörde prägen die Erläuterungen entscheidend.

Stets in Bezug genommen sind die Rahmen­richtlinie (RL 2009/138/EG), die Delegierte Verordnung (EU) 2015/35 bzw. 2016/467, ferner die EIPOA-Leitlinien und die aktuellen Verlautbarungen der BaFin - ein großer Mehrwert für die Praxis. Auch die neuen nationalen Verordnungen werden aufgegriffen. 

Teils aus Regelungs­drang, teils aus Regelungs­zwang ist das frisch novellierte Recht bereits zahlreichen Änderungen unterzogen. Die Kommentierungen berücksichtigen bereits die umfangreichen Änderungen v.a. durch das 2. FiMaNoG, das IDD-Umsetzungs­gesetz, das Finanz­aufsichtsrechtergänzungs­gesetz und das Betriebs­rentenstärkungs­gesetz.

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