Pressemitteilung vom 11. Dezember 2017
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Beim SPD-Parteitag vergangene Woche haben die Mitglieder beraten, ob Gespräche über eine Große Koalition mit der CDU/
Bei dem Votum im Jahr 2015 ging es um die Haltung der Partei zur gleichgeschlechtlichen Ehe; es war das erste Mitgliedervotum in der Geschichte der Berliner CDU. Die Parteiführung bezog keine einheitliche Position, vielmehr haben einige Personen der Parteispitze für ein Pro-Votum geworben, andere für ein Contra-Votum. Der Parteivorsitzende blieb neutral. Die Mitglieder der Berliner CDU wurden jeweils vor und nach dem Entscheid zu einer sozialwissenschaftlichen Befragung eingeladen. „Unsere Daten zeigen, dass die Parteimitglieder nach der Abstimmung ihre Möglichkeiten, in der Partei Einfluss zu nehmen, deutlich positiver beurteilen als vorher. Dabei spielt es keine Rolle, für welche Position sie abgestimmt haben“, erklärt Alexander Wuttke. Dabei sei das Empfinden, durch den Entscheid Einfluss zu haben, besonders groß bei denjenigen Mitgliedern, die vor dem Votum der Meinung waren, in der Partei wenig gehört zu werden. „Das zeigt, die Befragten haben sich in ihrer Mitgliedsrolle gestärkt gefühlt“, erläutert Dr. Andreas Jungherr.
Darüber hinaus geht aus der Befragung hervor, dass die Mitglieder im Zuge eines Mitgliedervotums dazulernen und sich ihr Verhältnis zu den Parteieliten wandelt. Sie lernen bisher verdeckte Sachfragepositionen von Spitzenpolitikern kennen und legen die inhaltliche Übereinstimmung mit einzelnen Spitzenpolitikern als Messlatte für ihre Bewertung von Parteieliten an. Die Mitglieder beurteilen Parteieliten demnach nach einer solchen Abstimmung stärker nach ihren inhaltlichen Überzeugungen. „Anhand unserer Ergebnisse lässt sich sagen, dass innerparteiliche Partizipation dazu beitragen kann, die Bindung an die eigene Partei zu stärken. Damit ist allerdings nicht gesagt, dass sämtliche Parteien die Partizipationsrechte von Mitgliedern weiter ausbauen werden. Denn bei solchen Entscheidungen sind auch andere Gesichtspunkte zu bedenken“, resümiert Prof. Dr. Schoen.
Die Studie ist in der Fachzeitschrift „Party Politics“ erschienen und frei zugänglich unter: http://journals.sagepub.com/doi/full/10.1177/1354068817745729
Eine aufbereitete Zusammenfassung ist abrufbar unter: http://www.innerparteiliche-demokratie.de/
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