Internationales Recht

EU-Recht

Richtlinien

RICHTLINIE DES RATES vom 29. Juli 1991 zur Entwicklung der Eisenbahn­unternehmen der Gemeinschaft (91/440/EWG)   Aufgehoben zum 16.06.2015 durch 'Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums'
Richtlinie 95/18/EG des Rates vom 19. Juni 1995 über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahn­unternehmen
  Aufgehoben zum 16.06.2015 durch 'Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums'
RICHTLINIE 96/48/EG DES RATES vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeits­bahnsystems
  Aufgehoben zum 18.07.2010 durch 'Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft'
RICHTLINIE 96/49/EG DES RATES vom 23. Juli 1996 zur Angleichung der Rechts­vorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbe­förderung gefährlicher Güter   Aufgehoben zum 29.06.2009 durch 'Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008 über die Be­förderung gefährlicher Güter im Binnen­land'
Richtlinie 2001/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 zur Änderung der Richtlinie 91/440/EWG des Rates zur Entwicklung der Eisenbahn­unternehmen der Gemeinschaft   Aufgehoben zum 16.06.2015
Richtlinie 2001/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahn­unternehmen   Aufgehoben zum 16.06.2015 durch 'Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums'
Richtlinie 2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn und die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur   Aufgehoben zum 16.06.2015 durch 'Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums'
Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems   Aufgehoben zum 18.07.2010 'Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft'
Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahn­unternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheits­bescheinigung ( «Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit» ) PDF In Kraft
Richtlinie 2005/47/EG des Rates vom 18. Juli 2005 betreffend die Vereinbarung zwischen der Gemeinschaft der Europäischen Bahnen (CER) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) über bestimmte Aspekte der Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Verkehr im Eisenbahnsektor PDF In Kraft
Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft PDF In Kraft
Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. September 2008 über die Be­förderung gefährlicher Güter im Binnen­land PDF In Kraft
RICHTLINIE 2012/34/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums PDF In Kraft

Verordnungen

Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozial­vorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3821/85 und (EG) Nr. 2135/98 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3820/85 des Rates Link In Kraft
Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar 2014 über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozial­vorschriften im Straßenverkehr

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„VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 23. Oktober 2007
über öffentliche Personenverkehrs­dienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der
Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates“
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VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrs­dienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates

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„VERORDNUNG (EG) Nr. 1371/2007 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 23. Oktober 2007
über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr“
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VERORDNUNG (EG) Nr. 332/2007 DER KOMMISSION vom 27. März 2007 über die technischen Einzelheiten der Datenübermittlung der Statistiken über den Eisenbahnverkehr
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VERORDNUNG (EG) Nr. 91/2003 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Dezember 2002 über die Statistik des Eisenbahnverkehrs


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VERORDNUNG (EU) Nr. 913/2010 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. September 2010 zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbs­fähigen Güterverkehr


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Verordnung (EG) Nr. 169/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Anwendung von Wettbewerbsregeln auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnen­schiffsverkehrs (kodifizierte Fassung)


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Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 des Rates vom 4. Juni 1970 zur Einführung einer Buchführung über die Ausgaben für die Verkehrs­wege des Eisenbahn-, Straßen- und Binnen­schiffsverkehrs


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Verordnung (EWG) Nr. 1192/69 des Rates vom 26. Juni 1969 über gemeinsame Regeln für die Normalisierung der Konten der Eisenbahn­unternehmen (konsolidierte Fassung)


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Verordnung (EG) Nr. 851/2006 der Kommission vom 9. Juni 2006 zur Festlegung des Inhalts der verschiedenen Positionen der Verbuchungs­schemata des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 des Rates (kodifizierte Fassung)


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Berichtigung der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18/EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen an Eisenbahn­unternehmen und der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheits­bescheinigung (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit) (ABl. L 164 vom 30.4.2004)


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Verordnung (EU) 2019/503 dves Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. März 2019 über bestimmte Aspekte der Sicherheit und Konnektivität im Eisenbahnverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union Link In Kraft
Verordnung (EU) 2018/643 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. April 2018 über die Statistik des Eisenbahnverkehrs Link In Kraft
Verordnung (EU) 2016/796 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 Link In Kraft

Zwischenstaatliche Übereinkommen

Verwaltungs­vereinbarungen

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit - Schlussakte - Gemeinsame Erklärungen - Mitteilung über das Inkrafttreten der sieben Abkommen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Bereichen Freizügigkeit, Luftverkehr, Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße, öffentliches Beschaffungs­wesen, wissenschaft­liche und technische Zusammenarbeit, gegenseitige Anerkennung von Konformitäts­bewertungen und Handel mit landwirtschaft­lichen Erzeugnissen
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Übereinkommen über den Eisenbahnverkehr

Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) Stand: 2017
COTIF In Kraft
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF)
OTIF In Kraft
Zusatzmandat für die Rechnungs­prüfung
Link  
Anhang A zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF): Einheitliche Rechts­vorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbe­förderung von Personen (CIV) CIV In Kraft
Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF): Einheitliche Rechts­vorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbe­förderung von Gütern (CIM) CIM In Kraft
Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) Anhang C – Ordnung für die internationale Eisenbahnbe­förderung gefährlicher Güter (RID) RID In Kraft
Anhang D zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF): Einheitliche Rechts­vorschriften für Verträge über die Verwendung von Wagen im internationalen Eisenbahnverkehr (CUV) CUV In Kraft
Anhang E zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF): Einheitliche Rechts­vorschriften für den Vertrag über die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr (CUI) CUI In Kraft
Anhang F zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF): Einheitliche Rechts­vorschriften für die Verbindlich­erklärung technischer Normen und für die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Eisenbahnmaterial, das zur Verwendung im internationalen Verkehr bestimmt ist (APTU)


APTU In Kraft
Anhang G zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF): Einheitliche Rechts­vorschriften für die technischeZulassung von Eisenbahnmaterial, das im internationalen Verkehr verwendet wird (ATMF)


ATMF In Kraft
Anlage I zu Anhang B (RID)
RID  
Ordnung für die internationale Eisenbahnbe­förderung von Privatwagen (Anlage II zum Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (RIP)
RIP In Kraft
Anlage III zu Anhang B (RICo) RICo In Kraft
Anlage IV zu Anhang B (RIEx) RIEx  
Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 (Protokoll 1999) Link In Kraft
Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF 1980)


Link In Kraft
Protokoll 1990 betreffend die Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 Link In Kraft
Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr in der Fassung des Änderungs­protokolls vom 3. Juni 1999 Link In Kraft
Dritte Verordnung zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungs­protokolls vom 3. Juni 1999 Link In Kraft