KI, die uns alle betrifft

FORUM: Was kann KI schon heute, was relevant für das Urheberrecht ist?

Klass: Generative KI-Systeme sind imstande, eindrucksvolle und vielfältige kreative Inhalte zu erschaffen, seien es Texte, Kunst, Musik, Spiele oder Designprodukte. OpenAI’s ChatGPT kann bspw. Geschichten schreiben, Gedichte verfassen oder einen Programmcode erstellen, Midjourney oder Dall-E neue Kunstwerke schaffen, Aiva klassische Musikstücke komponieren und Angelina eigenständige Spiele entwickeln.  Die Systeme generieren die Inhalte auf Basis der Daten, mit denen sie trainiert wurden. Ideen aus dem Nichts können sie allerdings (noch) nicht erzeugen. Die Kreativität von Menschen, die Ausdruck von Bewusstsein, Intuition, Emotion sowie menschlichen Erfahrungen und Absichten ist, und die Fähigkeiten der KI unterscheiden sich daher zum jetzigen Zeitpunkt noch erheblich.

FORUM: Wann und wie kann generative KI das Recht, insbesondere das Urheberrecht verletzen? Und sind die KI-Erzeugnisse selbst schutz­fähig?

Klass: Nicht nur die Nutzung von Werken zu Trainingszwecken, sondern auch die Verbreitung oder Veröffentlichung neuer Inhalte können das Urheberrecht im Einzelfall verletzen, bspw. dann, wenn die verbreiteten KI-Erzeugnisse erkennbar auf urheberrechtlich geschützten Werken aufbauen und keine Schrankenregelung greift. Daneben wird auch über die urheberrechtliche Schutz­fähigkeit von sowie die Urheberschaft an KI-generierten Inhalten diskutiert, wobei weitgehend Einigkeit besteht, dass die mit einfachen Prompts erzeugten Ergebnisse mangels eines hinreichenden menschlichen Einflusses aktuell nicht als urheberrechtlich geschützte Werke angesehen werden können.

Letztlich stellen sich aber auch zahlreiche medienrechtliche Fragen. Gerade mit Blick auf die Persönlichkeits­rechte Einzelner, die bspw. beim Einsatz von Fälschungen (sogenannten Deep Fakes) berührt sein können, sowie im Hinblick auf den demokratischen Diskurs – der angesichts schwindender Verlässlichkeit und der Zunahme von durch KI generierten Fake News immer stärker unter Druck gerät – bedürfen generative KI-Systeme und ihre Anwendungs­bereiche zukünftig einer genauen Analyse und gegebenenfalls auch der Regulierung. Dies ist insbesondere wichtig, um einem Vertrauensverlust in der Kommunikation vorzubeugen. Dabei müssen nicht nur technische und rechtliche, sondern auch ethische Aspekte mitberücksichtigt werden, um einen umfassenden und ausgewogenen Blick auf die Implikationen von KI-Systemen zu gewährleisten.

FORUM: Gibt es bereits Überlegungen, wie man Urheberrechts­verletzungen der KI künftig rechtlich regeln möchte?

Klass: Vorgeschlagen wurde beispielsweise, der KI eine Art „elektronische Persönlichkeit“ zu verleihen, ausgestattet mit einer Haftungs­masse. Zudem werden Beweiserleichterungen sowie Transparenz- und Offenlegungs­pflichten diskutiert. Gleichzeitig wird der Wunsch nach einer tiefgreifenden Reform des Urheberrechts lauter, die einerseits neue Schutz­rechts­kategorien für von KI geschaffene Erzeugnisse einführt und andererseits das Training von KI mit urheberrechtlich geschützten Werken eindeutig klärt. Darüber hinaus wird auch eine Vergütungs­pflicht gefordert, die sicherstellen soll, dass die Urheber*innen an den Einnahmen, die KI-Systeme generieren, partizipieren. Pragmatische Lösungen, wie lizenzierte Verträge, könnten nicht zuletzt klare Rahmenbedingungen für die Nutzung von Inhalten durch KI festlegen, um sowohl Rechts­sicherheit als auch einen verantwortungs­bewussten Umgang mit KI-Technologien zu gewährleisten. Eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen an die technologische Entwicklung erscheint jedenfalls unerlässlich ist und wird sicherlich ein Kernpunkt zukünftiger Debatten und legislativer Bemühungen sein.

Text: Katja Bauer, Jule Leger/Dezember 2023