Prüfungs­abmeldung oder -rücktritt

Prüfungs­un­fähigkeit ist ein Rechts­begriff, dessen Vorliegen ausschließlich von der Prüfungs­behörde (Studien­büro/Prüfungs­amt) festgestellt werden kann. Das heißt, ein Arzt oder eine Ärztin legt die gesundheitliche Beeinträchtigung dar und beschreibt die Auswirkungen auf das Leistungs­vermögen des Prüflings. Die Feststellung der Prüfungs­un­fähigkeit erfolgt dann bei der Prüfungs­behörde.

Nach Rechts­prechung muss der Prüfling seine Prüfungs­un­fähigkeit ausreichend darlegen und beweisen. Er alleine trägt die Darlegungs- und Beweislast. Ein ärztliches Attest mit der Aussage arbeits­un­fähig oder prüfungs­un­fähig genügt deshalb nicht. Auch Arbeits­un­fähigkeits­bescheinigungen (gelber Zettel) können wir aus diesem Grund nicht akzeptieren.

Hinweis für BAföG-Empfänger
Machen Sie sich bitte eine Kopie Ihres Attestes für das BAföG-Amt, bevor Sie es im Studien­büro einreichen. Das eingereichte Attest können wir nicht mehr herausgeben oder kopieren.

Einreichung des Attests
Sie können den Antrag auf Rücktritt zusammen mit dem Attest entweder beim Express-Service abgeben oder in den Hausbriefkasten werfen oder uns per Post – adressiert an die Studien­büros – zukommen lassen.

Wer bekommt mein Attest?
Die Atteste werden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Studien­büros sowie – bei Bedarf – den zuständigen Prüfungs­ausschüssen zugänglich gemacht.

Aufbewahrung und Vernichtung
Nachdem über den Rücktritt entschieden wurde, werden die Atteste zu Ihrer Studierenden­akte gegeben. Die Studierenden­akten werden in verschlossenen Aktenschränken in den Studien­büros aufbewahrt. Wir vernichten Ihre Atteste, sobald Sie das Studium abgeschlossen haben und Ihre Gesamtnote Bestandskraft hat. Falls das Studium abgebrochen wurde, werden die Atteste nach der Exmatrikulation vernichtet, sobald die Einzelnoten Bestandskraft haben. Die Vernichtung erfolgt unter Einhaltung der datenschutz­rechtlichen Bestimmungen. 

Die Verwaltungs­praxis entspricht der ständigen Rechts­prechung und wurde sowohl vom Ministerium für Wissenschaft und Kultur als auch von der Zentralen Datenschutz­stelle der baden-württembergischen Universitäten bestätigt.

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg, 15.10.2009 an die Hochschulen Baden-Württembergs
Die Entscheidung, ob ein Prüfling krankheitsbedingt prüfungs­un­fähig ist, ist nicht Aufgabe des Arztes. Die ärztliche Beteiligung beschränkt sich nach ständiger Rechts­prechung im Wesentlichen darauf, krankhafte Beeinträchtigungen zu beschreiben und dazulegen, welche Auswirkungen sie auf das Leistungs­vermögen des Prüflings in der konkret abzulegenden Prüfung haben. Die Entscheidung, ob die dargelegten Gründe die Annahme rechtfertigen, dass der Prüfling wegen Prüfungs­un­fähigkeit verhindert ist, muss die Prüfungs­behörde in eigener Verantwortung treffen. Für diese Entscheidung benötigt die Prüfungs­behörde eine trag­fähige Tatsachengrundlage. Die Angabe von Details zur Erkrankung und deren gesundheitliche Auswirkungen ist daher unerlässlich.

Zentrale Datenschutz­stelle der Baden-Württembergischen Universitäten
Das Attest hat die für die von der Prüfungs­behörde durchzuführende Beurteilung der Prüfungs­un­fähigkeit notwendigen Tatsachen zu liefern. Notwendig sind die Tatsachen dann, wenn sie zwingend benötigt werden, um eine Beurteilung der Frage der Prüfungs­un­fähigkeit treffen zu können. Übermittelt der Prüfling […] das Attest selbst an die Prüfungs­behörde, [wird dies] der Tatsache gerecht, dass es der Darlegungs- und Beweislast des Prüflings obliegt, der Prüfungs­behörde die für die Beurteilung der Prüfungs­un­fähigkeit notwendigen Tatsachen zu liefern. Dieser Weg trägt dem Grundsatz in besonderer Weise Rechnung, dass der Prüfling selbst über die Preisgabe und Verwendung persönlicher Daten entscheidet. Die Entbindung einer Schweigepflicht bedarf es in diesem Fall nicht, da der Arzt die Angaben nur dem Patienten gegenüber macht. Es ist mit Nachdruck zu betonen, dass es keine Pflicht gibt, den Arzt von der Schweigepflicht zu entbinden. Der Prüfling muss die Prüfungs­behörde entsprechend seiner Darlegungs- und Beweislast in die Lage versetzen, über die Prüfungs­un­fähigkeit entscheiden zu können und muss ihr die dafür notwendigen Grundlagen liefern. Es handelt sich dabei jedoch um eine Obliegenheit, nicht um eine Pflicht.

Wenn Sie aufgrund eines Studien­semesters an einer ausländischen Hochschule an einer selbst- oder pflichtangemeldeten Prüfung nicht teilnehmen können, wird dies als triftiger Grund für einen Prüfungs­rücktritt anerkannt – allerdings nur, wenn zum Prüfungs­termin eine Anwesenheit an der ausländischen Hochschule aufgrund der dortigen Semesterzeiten erforderlich ist.

Den Antrag auf Rücktritt müssen Sie unverzüglich stellen, das heißt, sobald Sie wissen, dass Sie an einer angemeldeten Prüfung aufgrund Ihres Auslands­aufenthaltes nicht teilnehmen können. Als Nachweis reichen Sie bitte entweder die Bestätigung/Confirmation des Akademischen Auslands­amtes oder alternativ ein Bestätigungs­schreiben der ausländischen Hochschule ein. Die Bestätigung/Confirmation des Akademischen Auslands­amtes ist ein zweisprachiges Dokument, das Sie zusammen mit der Zusage für das Auslands­semester erhalten.