„Unsere Arbeit im Zukunftsrat war maßgeblich von der Überzeugung geprägt, dass die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen als verlässliche Informationsquelle, unaufgeregte Erklärer und gemeinwohlorientierte „Diskurs-Begleiter“ angesichts der zunehmend fragmentierten Gesellschaft und der veränderten Rahmenbedingungen der Medienlandschaft künftig noch bedeutender und anspruchsvoller sein wird“, sagt Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M.(Wellington), Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Medienrecht sowie Zivilverfahrensrecht.
Damit ARD, ZDF und Deutschlandradio auch in vielen Jahren und insbesondere auch von künftigen Generationen weiterhin akzeptiert, genutzt und idealerweise auch gemocht würden, sei jedoch ein gemeinsamer Kraftakt aller Beteiligten nötig: Die Öffentlich-Rechtlichen müssten digitaler und effizienter werden und es bedürfe einer nachdrücklicheren Demokratie- und Gemeinwohlorientierung des Angebotsauftrags.
„Eine bewahrende Weiterführung des Bisherigen, kleine Veränderungen und Kürzungen hier und da, reichen nicht aus“, erklärt Klass. „Erforderlich sind unserer Meinung nach umfassende Reformen, das heißt nicht bloß Veränderungen im System, sondern Umbauten des Systems.“
Die Mitglieder des Zukunftsrats empfehlen daher unter anderemdie Schärfung des Auftrags der Öffentlich-Rechtlichen für eine stärkere Orientierung am Gemeinwohl und an der Demokratie, aber auch im Sinne von mehr Innovation, Unterscheidbarkeit und Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, eine neue Organisation, zeitgemäße Gremien mit eindeutigen Verantwortlichkeiten und wirksamer Kontrolle. Zudem wird die Schaffung einer ARD-Anstalt anstelle der bisherigen Arbeitsgemeinschaft ARD, eine Fokussierung der neun Landesrundfunkanstalten auf ihre Region sowie ein neues Finanzierungsverfahren für ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgeschlagen.
Der vollständige Bericht ist auf der Website der Rundfunkkommission zu finden; die Pressemitteilung des Zukunftsrates ist hier abrufbar.